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Seit 1. April 2026 gilt in Niedersachsen ein Verbot des zugriffsbereiten Führens von Waffen und Messern im öffentlichen Personenverkehr.

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Tja, ist jetzt blöd!

Aber ohne mein Opinel in der Hosentasche fahre ich nirgendwo hin.

Ich brauche das dauernd!

Also ÖPV adé!

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<😏>Aber dabei kommt mir eine Idee. Könnte man nicht viel einfacher das Begehen von Verbrechen, Vergehen, Ordnungswidrigkeiten überhaupt per Verordnung verbieten? Dann wär' endlich Ruhe! Ein-für-alle-mal!

Liebe Regierungsverantwortliche, denkt doch mal darüber nach!</😏>

Lesestoff:

  • Staatsanzeiger 30.05.2025: Wie wirksam sind Messerverbotszonen? – Zusammengefasst: „Es ist ja auch verboten, jemanden abzustechen.“ Und trotzdem passiere das.
  • Pirsch.de (Deutscher Landwirtschaftsverlag GmbH) 4.08.2024 "Waffenverbotszonen: Hilfreiche Maßnahme oder Placebo?" sieht Die Verbotszonen sehr kritisch – eher als Placebo
  • atlas-community.eu Essay (17. Dezember 2024): Die Messerverbotszonen – Polizeiarbeit zwischen Symbolpolitik und Grundrechten. Ein rechtlicher und sicherheitstaktischer Blick auf Kontrollen und deren Zielgruppen – sieht die Verbotszonen als nicht zielgerichteten Aktionismus, der mehr Schaden anrichtet als nutzt.
  • br.de (27.05.2025): Messerverbotszonen in Bayern: Nur für das gute Gefühl?
  • u.v.a.m.

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Las ich hier! Hörte davon aus etlichen anderen Quellen!

<😏>
Ach ja, nun sind Migranten der CDU plötzlich willkommen? Und dürfen womöglich ihre Familien nachziehen lassen? Die CDUler•innen wissen ja wohl auch nicht was sie wollen. Aber wenn man mehr Polizisten braucht, um Terror-Touristen aus Berlin – also dort beheimateten Linken-Wählern – die Einreise zu verwehren, muss man seine moralischen Grundsätze auch schon mal über Bord werfen dürfen.
</😏>

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Stadtputzsäcke und großer Müllhaufen

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OCL, Lizenz CC0

Zu dieser Angelegenheit bekam ich heute Nachricht vom Mängelmelder: "Erledigt, Beauftragt"!

<😏>
WOW, nur gut ein halbes Jahr nach der Meldung! Die Braunschweiger Stadtverwaltung, angeführt von OB Dr. Kornblum, arbeite echt super!
</😏>

Nicht nur deshalb hätte ich mir einen neuen Verwaltungschef für BS gewünscht.

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Warum stirbt die Lokalzeitung und wer profitiert davon?

mit Fred Costea

Ich stolperte neulich über funfacts.de

Fand's ganz interessant, abonnierte den Newsletter (einen feed hat die Webseite ja leider nicht), bekam Nachricht und schaute mir den neuesten Beitrag mal an:

Ganz unterhaltsam, und ich fühle mich schuldig! War ja auch mal so was ähnliches wie ein Lokalreporter 😏 Habe aber die hiesige Zeitung nicht abonniert. Auch nicht die Onlineausgabe. Ist allerdings auch nicht wirklich lokal, sondern Funke Mediengruppe!

Funfacts werde ich mir wohl öfters anschauen. Womöglich sogar mal einen Live-Auftritt besuchen? Gibt es aber anscheinend leider nur in Berlin, Hamburg, Köln, Wien. Na gut, wollte die alte Studentenbekanntschaft Ellen ja schon lange mal wieder in Berlin besuchen 😉

Und Zeitung – na ja. In der BZ gibt's ja leider nicht immer solchen Qualitätsjournalismus 😉😊😏

Ich denke darüber nach.


Ach ja, funfacts ist auch im fediverse auf Mastodon aktiv!

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Wilde Nachwahldebatten

Die Landtagswahlen liegen ein paar Tage zurück. Und einiges von dem, was seitdem geschieht, ist mindestens bemerkenswert.

  1. Kaum eine Wahl hat eine solche Nachwahldebatte ausgelöst wie der Sieg der Linken in Berlin. Dabei hat am selben Tag die AfD in Mecklenburg-Vorpommern gewonnen. Und wenige Tage zuvor in Sachsen-Anhalt ebenfalls. Mit 43,8 Prozent.
  2. Die Debatte um Berlin geht inzwischen so weit, dass der bayerische Ministerpräsident ankündigt ... {weiterlesen im Politik-Blog Erratischer Eskapismus}

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Braunschweig in a Nutshell

Der Sperrmüll liegt schon seit ca. 2 Wochen dort.

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Sperrmüll in der Nachbarschaft bei Lechstraße 44-45

Könnte sein, dass eine Sperrmüllaktion stattfindet, Vermieter zahlt Abfuhr, Mieter stellen einfach so Sperrmüll 'raus ohne einen Abfuhrtermin zu kaufen, derssen Kaufpreis später vom Vermieter erstattet worden wäre. Eine Vermutung ...

Hatte ALBA per E-Mail (mit diesem Photo) gebeten sich um die Beseitigung zu kümmern. Bis vor ein paar Jahren klappte so etwas sehr gut.
Antwort von ALBA am Montag:

  • "... Sperrmüll befindet sich auf Privatgrund und wird deshalb nicht durch ALBA entsorgt"
    • <😏>Ach, die Gehwege gehören zum Grundstück? Wusste ich gar nicht!</😏>
  • Alba hat keinen Zugriff auf Eigentümerdaten und ist sowieso für Ablagerungen auf Privatgrundstücken nicht zuständig." Also machen die nix!

Also als Ulrich Markurth noch OB war ... hätte ALBA den Grundstückseigentümer aufgefordert, da aufzuräumen, oder das zumindest an die zuständige Behörde weitergeleitet.
Und bis Ende der 2010er Jahre hat ALBA auch bei mangelhafter Gehwegreinigung den Eigentümer angeschubst. Aber nun ...

Auch wenn ich durchaus bei Verwaltung Stadt BS auch noch viele Leute kenne, mit denen Zusammenarbeit richtig Spaß macht – das werden leider allmählich weniger. Die Bürgerfreundlichkeit bei vielen Verwaltungsabteilungen und Dienstleistern hat in den letzten Jahren stark nachgelassen.

Ein bedauerlicher Niedergang der Fähigkeiten der Stadt BS und deren Erfüllungsgehilfen. Ich finde, die Stadt braucht einen anderen Verwaltungschef, der da gegensteuert.

Reparatur einer Straßenlaterne

Oder auch nicht?

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Laterne Dunkel

Dunkle Laterne im Hochspannungspark hier

  • Gemeldet an BS-Netz 21.06.2026, 20:51 per Email

Auf meine Meldung an BS-Netz hin bekam ich Rückmeldung am Folgetag per E-Mail: "... Meldung wurde in unser Instandhaltungssystem aufgenommen ... zeitnah behoben ... Bitte ... Verständnis ... teilweise hohen Anzahl ... leider nicht bei jeder Störung eine separate Erledigungsmitteilung ..."

So weit die Theorie, aber: Zuletzt nicht repariert, sondern dunkel gesehen 2026-08-03 22:00 Uhr Das finde ich inakzeptabel. "In der guten alten Zeit" zu Ulrich Markurths Zeiten hätt`s das nicht gegeben! Wie ich scherzhaft zu sagen pflegte: "Nach der telefonischen Meldung Hörer noch nicht richtig wieder aufgelegt, und schon sehe ich den BS-Netz-Reparaturtrupp vom Bürofenster aus durch den Hochspannungspark fahren!" Und ähnlich schnell ging's wirklich. 1-2 Werktage später war die Laterne in der Regel repariert. Und wenn es irgendwelche Schwierigkeiten gab rief mich jemand zurück, und wir haben stets einen Lösungsweg gefunden. Nun, mit Verwaltungschef Thorsten Kornblum – siehe oben!

Details:

  • So nach 3-4 Wochen sah ich frühvormittags die Laternen im Hochspannungspark und in der Nachbarschaft leuchten. Dann ist entweder etwas defekt oder BS-Netz kontrolliert Laternen
    • Hier wohl zweiteres: Eine defekte Laterne nahe Lechstraße 45, die ich jedenfalls nicht gemeldet hatte, war repariert, leuchtete wieder.
  • Aber "Meine" gemeldete defekte Laterne war weiterhin kaputt.
  • Und ein abgerissenes Erdungskabel ein paar Laternen weiter, das ich 08.06.2026, 09:40 per E-Mail gemeldet hatte, sah ich vor ein paar Tagen auch noch lose herumliegen:

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Abgerissenes Erdungskabel ...
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... und die Laternennummer

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Herr Dr. Kornblum, ich bin mit Ihrer Arbeit als Verwaltungschef unzufrieden! Nicht nur wg. dieser Angelegenheit!

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CLKER-Clipart

Hallo Herr Dobrindt, hallo CDU/CSU und Gleichgesinnte!

Ich schätze und bewundere diesen Mann!

Weil er Recht hat!

Anlasslose Massenüberwachung passt nicht in eine freiheitliche Demokratie.

Zum Verhindern von Katastrophen wie dem Berliner CSD-Anschlag müssen andere Mittel gefunden werden. Zum Beispiel, um so gefährliche Menschen wie den mutmaßlichen Attentäter richtig einzuschätzen! Und nicht einfach auf Bewährung wieder aus der Haft zu entlassen – und ihnen so derartige Taten zu ermöglichen.

Roman gelesen?

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“Reform” des Informationsfreiheitsgesetzes ❓

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Ich lach' mich schlapp! Die Regierungsoberen sind es nur Leid, dauernd bei bei irgendwelchen Schlawinereien ertappt zu werden, möchten dem einen Riegel vorschieben. Und deshalb die Informationspflicht des Staates gegenüber den Bürgern drastisch einschränken. Schön erläutert in einem Kommentar von Hajo Schumacher hier in der Mediathek von radioeins!

Anhören! Handeln!

Also gleich schon mal für die Kommunalwahlen im September:

Damit ihr's wisst!

Eine Partei, die sich nicht mit aller Kraft und wirkungsvoll dafür einsetzt, das IFG unangetastet so zu lassen wie es ist, ist für mich auf allen Ebenen unwählbar!

Dauerhaft! Basta!

Ich werde die Ratsmitglieder demnächst mal informieren ...

Lesestoff:

  1. Gesetz zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (Informationsfreiheitsgesetz - IFG) – gesetze-im-internet.de – Zuletzt geändert durch Art. 44 V v. 19.6.2020 I 1328
  2. Was sich bei der Informationsfreiheit ändern soll – Tagesschau, 06.07.2026
  3. "Anschlag auf Pressefreiheit" – zdfheute, 02.07.2026
  4. Transparency International Deutschland kritisiert scharf geplante Aushöhlung der Informationsfreiheit auf Bundesebene – transparency.de, 02.07.2026
  5. Hubig will Auskunftspflicht der Regierung bewahren – Tagesschau, 08.07.2026
  6. Schluss mit durchsichtig – Zeit, 7. Juli 2026
  7. Die politische Sehnsucht nach weniger Demokratie – Kuketz-Blog 24.07.2026
  8. Aus MDR-Recherchen geht hervor, dass das Bundesinnenministerium unter anderem den Bundesbeauftragten für das Informationsfreiheitsgesetz abschaffen will. – Tagesschau.de, 23.07.2026

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Photohachweis: "Kahlschlag" – Photo von User:H.-J. Sydow / Wikimedia Commons  Lizenz CC-BY-SA

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Wahlkampf:

Aufkleber, illegales Graffiti und Co: Zahl der Kräfte für die Beseitigung verdreifacht

Basis: Pressemitteilung der Stadt Braunschweig vom 06.07.2026

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Clipart von vecteezy.com

Seit einigen Wochen gehen die Arbeitsgruppen der Volkshochschule Braunschweig (VHS) wieder in bewährter Weise gegen Aufkleber und illegales Graffiti im öffentlichen Raum vor. Drei solcher Arbeitsgruppen sind im Stadtgebiet unterwegs, um im Straßenraum oder auf Grünflächen Schaltkästen, Laternenmasten, Sitzbänke oder Spielgeräte zu reinigen. Erfahrungsgemäß werden jedes Jahr viele tausend Objekte gereinigt. Oberbürgermeister Dr. Thorsten Kornblum hat sich in dieser Woche die Arbeit vor Ort angesehen. Die Mitarbeitenden zeigten ihm im Theaterpark, wie sie Steinbänke mit einem Sandstrahlgerät reinigen.

Stadt, VHS und Jobcenter Braunschweig hatten dieses Thema seit langem im Blick und hatten dafür in den vergangenen Jahren über die Beschäftigungsförderung drei Arbeitsgruppen an den Start gebracht. Aufgrund von Veränderungen der Förderkulisse musste das Projekt im vergangenen Jahr stark eingeschränkt werden. Dank der unterstützenden Initiative der Richard Borek Stiftung, mit der die Stadt im Mai eine entsprechende Vereinbarung geschlossen hat, konnte die Zahl der eingesetzten Kräfte und damit auch der Teams nun wieder verdreifacht werden, womit die Reinigung erneut auf dem bewährten Niveau erledigt werden kann.

„Die Menschen in dieser Stadt wünschen sich Sauberkeit im öffentlichen Bereich, natürlich insbesondere an den Orten, die zur Erholung und Entspannung gedacht sind“, sagte Dr. Kornblum. „Sauberkeit bedeutet für sie zudem ein Sicherheitsgefühl. Dort, wo man sich nicht wohlfühlt, fühlt man sich auch nicht sicher. Es ist mir daher sehr wichtig, dass wir dem Rechnung tragen und illegales Graffiti und Aufkleber schnell beseitigen. Das gelingt nur mit entsprechenden Personalkapazitäten. Wir sind jetzt wieder voll handlungsfähig, können zügig und gründlich reagieren und da nacharbeiten, wo wir in den vergangenen Monaten nicht tätig werden konnten.“ Er dankte daher der Richard Borek Stiftung für deren Unterstützung.


Ist wieder so'ne stakselig-steifbeinige Aktion der Stadt BS! Keine Einladung an die Bürger irgendwie mitzuwirken, nichts zu den Hintergründen der Saubermach-Malocher, warum das die VHS macht, ... Die schlimmsten Aufkleber-Unholde sind ja Eintracht-"Fans" – Wahrscheinlich wieder so eine "Fankultur" Geschichte! Man könnte ja auch mal dem Verein die Pistole auf die Brust setzen und ihn Auffordern, auf die "Fans" einzuwirken, das zu unterlassen, Vernünftige Fans animieren, den Dreck, den die anderen verursachen, wieder zu beseitigen, den Handel mit diesen Stickern (insbesondere mit Nazi-Ideologischem Inhalt im "Fankultur"-Gewand) einzudämmen. Aber nein ...

Ab Juli: Busfahren sonnabends in Hildesheim ticketfrei!

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Basis: openclipart.org

Pressemitteilung der Stadt Hildesheim vom 26.06.2026

Die Stadt Hildesheim führt auf Beschluss des Stadtrates ab dem 4. Juli zunächst befristet bis 31. Dezember im gesamten Stadtgebiet ein besonderes Busangebot an Sonnabenden ein: Bis zum Jahresende können alle Bürgerinnen und Bürger sonnabends die Busse im gesamten Stadtgebiet ohne Ticketkauf nutzen.

Das Angebot gilt für Fahrten mit Start und Ziel im Hildesheimer Stadtgebiet auf den Linien des SVHI Stadtverkehrs Hildesheim und des RVHI Regionalverkehrs Hildesheim.

Mehr dazu



Aus Braunschweig kenne ich ÖPNV-Freikarten-Überlegungen nur diesen in diesem Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, über den der Verwaltungsausschuss in eigener Zuständigkeit abschließend entschieden hat, so dass für eine Beratung und Beschlussfassung durch den Rat kein Raum verbleibt. Wie die Entscheidung nun ausgegangen ist konnte ich nicht finden.



Auf der Braunschweiger Ideenplattform läuft gerade eine Abstimmung:

Kostenlose Bus-und Straßenbahnnutzung samstags wie in Hildesheim

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Wir aber nicht!

Natürlich wird das sicherlich nicht einfach so eingeführt, nur weil die Leute’s wollen. Aber ein Stimmungsbild mit überwältigender Zustimmung könnte kurz vor einer Landtagswahl vielleicht doch Interesse der Entscheider an so etwas wecken? Und sie animieren, irgendetwas ähnliches anleiern, mit de BSVG auszubaldowern? Dann kommen wir mit dem ÖPNV in BS ein Stückchen voran, selbst wenn die Grundidee erst mal nicht verwirklicht würde!

Ich fänd's toll, wenn viele Leute – wie ich – die Idee unterstützen würden.


Helmstedt!

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openclipart.org

Ist stolz darauf, dass die Stadtverwaltung nun auf INSTAGRAM postet. Also einer Plattform des META-Konzerns! Des anerkannt gierigsten und gewissenlosesten Datenkraken überhaupt! Geführt von einem Donald-Trump-Verehrer-Speichellecker-Milliardär. Na super! Ich find's peinlich! Auch die Darbietung der Inhalte – Kindergartenniveau, bestenfalls!

Quelle:

NDR, Hallo Niedersachsen vom Dienstag, 19. Mai 2026 (ab Minute 15:50)

Unsere “Wirtschaftsministerin”

Wenn's nicht so traurig wäre – ich müsste ja so lachen ...

Song für Katherina Reiche - Lobby ist ihr Hobby

Hier in de NDR-Mediathek (extra3)!

Und natürlich auch hierüber: Katherina Reiche erklärt die Welt

Auf Youtube, auch von extra3

Ob sie das genau so gesagt hat kann ich nicht überprüfen, im Satirebeitrag trägt sie jedenfalls die gleichen Klamotten wie im phoenix-Bericht (Mediathek)!

Na und zu guter Letzt: Katherina Reiche: "Fossi" – Schicksalsjahre einer Wirtschaftsministerin